Rechtsprechung
OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.1997 - 10 A 11954/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beamter; Dauernde Dienstunfähigkeit; Dienstunfähigkeit; Vorzeitiger Ruhestand
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 15.05.1996 - 6 K 98/95
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1997 - 10 A 11954/96
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.1997 - 10 A 11954/96
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Berlin-Brandenburg, 26.04.2012 - 6 B 5.12
Beamtin; gehobener Dienst; Bibliotheksamtmännin; Besoldungsgruppe A 11; …
Das ist etwa dann zu verneinen, wenn eine Prognose ergibt, dass (auch) künftig mit überdurchschnittlichen Fehlzeiten des Beamten gerechnet werden muss, die es nicht zulassen, ihn bei der Festlegung der Betriebsabläufe einzuplanen (Anschluss an BVerwG…, Urteil vom 17. Oktober 1966 - VI C 56.63 -, ZBR 1967, S. 148; OVG Koblenz, Urteil vom 21. März 1997 - 10 A 11954/96 -, IÖD 1997, S. 266 f., Rn. 19 bei juris).(Rn.23).In der Rechtsprechung ist daher anerkannt, dass auch aus einer Vielzahl von in relativ kurzen Zeitabständen immer wieder auftretenden, wenn auch teilweise unterschiedlichen und für sich betrachtet nicht schwerwiegenden Erkrankungen von längerer Dauer auf eine Schwäche der gesamten Konstitution und auf eine damit verbundene erhöhte Anfälligkeit des Beamten zu schließen sei, den Beamten - mit Blick auf die damit einhergehenden erheblichen Beeinträchtigungen des Dienstbetriebes - ebenfalls als zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig anzusehen, sofern eine Besserung dieses Zustandes in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist (OVG Koblenz, Urteil vom 21. März 1997 - 10 A 11954/96 -, IÖD 1997, S. 266 f., Rn. 19 bei juris; BVerwG…, Urteil vom 17. Oktober 1966, a.a.O., S. 150).
- VG Trier, 17.03.2020 - 7 K 5000/19
Versetzung eines Polizeivollzugsbeamten in den Ruhestand wegen …
Damit ist auch die Möglichkeit eröffnet, aus einer Vielzahl in relativ kurzen Zeitabständen immer wieder auftretender, wenn auch teilweise unterschiedlicher und für sich betrachtet nicht schwerwiegender Erkrankungen von längerer Dauer auf eine Schwäche der gesamten Konstitution und auf eine damit verbundene erhöhte Anfälligkeit des Beamten zu schließen, die es - sofern eine Besserung dieses Zustandes in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist - mit Blick auf die damit einhergehenden erheblichen Beeinträchtigungen des Dienstbetriebes ebenfalls rechtfertigen, den Beamten als zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig anzusehen (vgl. OVG RP, Urteil vom 21. März 1997 - 10 A 11954/96.OVG -, Rn. 19, juris). - OVG Niedersachsen, 24.04.2007 - 5 LB 31/07
Voraussetzungen einer Entlassung eines Beamten in der statusrechtlichen Probezeit …
Die Beklagte kann sich auch nicht mit Erfolg auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 21. März 1997 (10 A 11954/96, juris) berufen, wonach ein Beamter, der in kurzen Abständen immer wieder und zum Teil längerfristig aus Krankheitsgründen dem Dienst fern bleibt, auch dann wegen dauernder Dienstunfähigkeit i.S.v. § 42 BBG a.F. in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden kann, wenn die bei ihm diagnostizierten Erkrankungen für sich betrachtet nicht schwerwiegend sind. - Richterdienstgericht Berlin, 29.05.2019 - DG 1.19 Bleibt eine Richterin oder ein Richter in kurzen Abständen immer wieder und zum Teil längerfristig aus Krankheitsgründen dem Dienst fern, so kann sie oder er im Falle einer daraus abzuleitenden Schwäche der Gesamtkonstitution auch dann wegen dauernder Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden, wenn die bei ihr oder ihm diagnostizierten Erkrankungen für sich betrachtet nicht schwerwiegend sind (vgl. Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 1997 - 10 A 11954/96 -, juris).
Rechtsprechung
OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1997 - 10 A 11954/96 |
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 15.05.1996 - 6 K 98/95
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1997 - 10 A 11954/96
- OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.1997 - 10 A 11954/96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 17.10.1966 - VI C 56.63
Rechtsmittel
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1997 - 10 A 11954/96
Wie das Verwaltungsgericht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 17. Oktober 1966 - VI 56.63 - RiA 1967, S. 72 - und Beschluß vom 25. Oktober 1988 - 2 B 145.88 - DokBer. - BVerwG, 25.10.1988 - 2 B 145.88
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 21.02.1997 - 10 A 11954/96
Wie das Verwaltungsgericht unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 17. Oktober 1966 - VI 56.63 - RiA 1967, S. 72 - und Beschluß vom 25. Oktober 1988 - 2 B 145.88 - DokBer.